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AfD will Kommunen entlasten

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antrag Die AfD hat in einem Antrag mehrere Maßnahmen zur Entlastung der Kommunen gefordert. Dazu gehören unter anderem Ausgabensenkungen bei den Flüchtlingskosten und bei Klimaschutzausgaben.

Wärmeplanung in Städten und Gemeinden

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Ausschuss Fast die Hälfte der deutschen Kommunen hat mit der kommunalen Wärmeplanung begonnen, teilt die Regierung am Mittwoch in einer Sitzung des Bauausschusses mit.

Planungshoheit der Kommunen bleibt gewährleistet

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Die Bundesregierung hat in ihrer Antwort auf eine Linken-Anfrage der von der Fraktion geäußerten Ansicht widersprochen, dass durch den „Bau-Turbo“ eine planlose Stadtentwicklung drohe.

Mietenanstieg in Nordrhein-Westfalen

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Die Erst- und Wiedervermietungsmieten in Nordrhein-Westfalen sind seit 2014 im Durchschnitt um 49,4 Prozent gestiegen, heißt es in einer Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage.

Photovoltaikanlagen in Kleingärten

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Gesetzentwurf Der Bundesrat will die Aufstellung von Photovoltaikanlagen in Kleingärten rechtssicher gestalten und will dafür das Bundeskleingartengesetz ändern lassen.

Grüne wollen Kommunen stärken

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antrag Die Grünen verlangen ein Bündel von Maßnahmen zur Stärkung der Kommunen. So soll unter anderem auf geplante Steuersenkungen verzichtet werden.