Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Ausschuss Der Haushaltsausschuss hat am Freitagin seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 den Etat des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (Einzelplan 25) gebilligt.
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Auf Sicherheitsvorfälle sei im Bauministerium stets angemessen reagiert worden, erklärt die Regierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.
40. Sitzung vom 13.11.2025, TOP 27: Anpassung des Bauproduktengesetzes
40. Sitzung vom 13.11.2025, TOP 23: Städte- und Gemeindepolitik
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antrag Die AfD hat einen Antrag vorgelegt, mit dem sie die Gestaltungsfreiheit von Gemeinden sichern und finanziell belastende EU-Maßnahmen einschränken will.
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Ausschuss Der Bauausschuss hat am Mittwoch einer Änderung des Bauproduktengesetzes zugestimmt, das damit an EU-Recht angepasst wird.
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Die Erst- und Wiedervermietungsmieten in Thüringen sind seit 2014 im Durchschnitt um drei Prozent pro Jahr gestiegen, heißt es in einer Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage.
38. Sitzung vom 07.11.2025, TOP ZP 9: Stärkung von Städten und Gemeinden