TOP Epl 25 Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen

93. Sitzung vom 10.09.2026, TOP Epl 25: Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen

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Bauwesen, Bau, Wohnen, Kommunen, Städtebau, Stadtentwicklung: 29. Sitzung am Mittwoch, 23. September 2026, 11:30 Uhr – nicht öffentlich17. September 2026
Beitragsinhalt
Keine einheitliche Evaluierung von Förderprogrammen17. September 2026
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Das Bauministerium plant keine einheitliche Evaluierung seiner Förderprogramme, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.
Anwendung des Bau-Turbos Sache der Kommunen15. September 2026
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Die Anwendung des sogenannten Bau-Turbos ist Sache der Kommunen, antwortet die Regierung auf eine AfD-Anfrage. Konkrete Zahlen zur Umsetzung habe man noch nicht.
Anhörung zur Novelle des Baugesetzbuches15. September 2026
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Anhörung Mit der Novelle des Baugesetzbuches befasst sich der Bauausschuss in einer öffentlichen Anhörung am 23. September. Mit dem Gesetz soll das Bauleitplanverfahren gestrafft werden.
AfD erkundigt sich nach der Smart-City-Forschung15. September 2026
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Um die Smart-City-Forschung des Bundes geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.