TOP 15 Baukulturbericht 2024/25

62. Sitzung vom 05.03.2026, TOP 15: Baukulturbericht 2024/25

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Bauwesen, Bau, Wohnen, Kommunen, Städtebau, Stadtentwicklung: 22. Sitzung am Mittwoch, 22. April 2026, 11:30 Uhr – 1. Ergänzungsmitteilung21. April 2026
Beitragsinhalt
Keine Gefährdung der Versorgungssicherheit mit Wärme21. April 2026
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Die Regierung hat keine Erkenntnisse, dass die Versorgungssicherheit mit Wärme gefährdet sein könnte, heißt es in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
Programm „Junges Wohnen“ erheblich ausgeweitet17. April 2026
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Das Programm „Junges Wohnen“ ist in den letzten Jahren erheblich ausgeweitet worden, heißt es in der Antwort der Regierung auf eine Linken-Anfrage.
Soziale Infrastruktur kann vertraglich geregelt werden17. April 2026
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Kommunen können die Schaffung von sozialer Infrastruktur in Verträgen mit den Bauträgern regeln, heißt es in einer Antwort der Regierung auf eine Linken-Anfrage.
TOP ZP 11, 12 Vorkaufsrecht für Mietende, Erhalt des Gebäudebestands16. April 2026
71. Sitzung vom 16.04.2026, TOP ZP 11, 12: Vorkaufsrecht für Mietende, Erhalt des Gebäudebestands