Haushalt 2025: 7,4 Milliarden Euro für Bauministerin Hubertz
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Ausschuss Das von Verena Hubertz (SPD) geführte Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen soll in diesem Jahr 7,37 Milliarden Euro ausgeben dürfen.
Planungshoheit der Kommunen bleibt gewährleistet
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Die Bundesregierung hat in ihrer Antwort auf eine Linken-Anfrage der von der Fraktion geäußerten Ansicht widersprochen, dass durch den „Bau-Turbo“ eine planlose Stadtentwicklung drohe.
Mietenanstieg in Nordrhein-Westfalen
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Die Erst- und Wiedervermietungsmieten in Nordrhein-Westfalen sind seit 2014 im Durchschnitt um 49,4 Prozent gestiegen, heißt es in einer Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage.
Photovoltaikanlagen in Kleingärten
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Gesetzentwurf Der Bundesrat will die Aufstellung von Photovoltaikanlagen in Kleingärten rechtssicher gestalten und will dafür das Bundeskleingartengesetz ändern lassen.
Grüne wollen Kommunen stärken
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antrag Die Grünen verlangen ein Bündel von Maßnahmen zur Stärkung der Kommunen. So soll unter anderem auf geplante Steuersenkungen verzichtet werden.
Haushalt 2026: Bau-Etat soll leicht steigen
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Gesetzentwurf Der Haushalt des Bauministeriums soll 2026 gegenüber 2025 leicht steigen. Geplant sind Ausgaben in Höhe von rund 7,6 Milliarden Euro, geht aus dem Etatentwurf der… Weiterlesen »Haushalt 2026: Bau-Etat soll leicht steigen
Linke fragt nach Auswirkungen des Bau-Turbos
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Um den sogenannten Bau-Turbo der Bundesregierung, mit dem die Errichtung neuer Wohnungen beschleunigt werden soll, geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.